Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) kritisierte die USA am Montag in Genf wegen ihres »bedenklichen Trends zum Einsatz unverhältnismäßiger Polizeigewalt gegen Minderheiten«. Die New Yorker Organisation »Human Rights Watch« erklärte ergänzend dazu, die US-Regierung habe es »weitestgehend versäumt«, Empfehlungen umzusetzen, die der Menschenrechtsrat 2010 zur Umkehr dieses Trends ausgesprochen hatte. Dabei sei es nicht nur um das Thema Polizeigewalt gegangen, sondern auch »um eine Untersuchung der ethnischen Ungleichbehandlung in der Todesstrafenpraxis«.

Derzeit läuft noch bis 15. Mai die turnusmäßige Sitzung des Ausschusses »Universal Periodic Review« (UPR). Dieser regelmäßigen Überprüfung der Menschenrechtssituation durch den UPR müssen sich seit desen Gründung im Jahr 2006 alle 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen im Abstand von vier Jahren unterziehen. Am Montag mussten Keith Harper, US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, und US-Rechtsrefere...