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17.04.2015 / Ausland / Seite 6

Wenn Spaniens Lügen blühen

Zelle von Islamisten und Neonazis in Katalonien ausgehoben. Madrid beschuldigt Unabhängigkeitsbewegung

André Scheer

Am 24. Mai finden in weiten Teilen Spaniens Kommunal- und Regionalwahlen statt. Der rechtskonservativen Volkspartei (PP) des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy droht eine schwere Schlappe, denn in vielen Gemeinden dürfte die von Skandalen erschütterte Partei ihre Vorherrschaft verlieren. Das aber will sich die einst von Funktionären des Franco-Regimes gegründete Partei nicht erlauben, denn Ende des Jahres stehen allgemeine Parlamentswahlen an. Bislang regiert die PP im Madrider Parlament mit absoluter Mehrheit, doch das dürfte dann vorbei sein.

In dieser Situation greifen führende Funktionäre der Partei auf ein Muster zurück, das schon vor elf Jahren der damalige Ministerpräsident José María Aznar ausprobiert hatte. Nach den Anschlägen auf Metrozüge in Madrid am 11. März 2004, bei denen 192 Menschen getötet worden waren, hatte der Regierungschef die baskische Untergrundorganisation ETA beschuldigt. Tatsächlich waren jedoch islamistische Terroris...

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