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11.04.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

TTIP und die EU

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Als Barack Obama Anfang 2013 in seiner Ansprache »zur Lage der Nation« ein Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP) mit der EU vorschlug, habe ich nicht hingehört. Als dann auf der folgenden G-7-Tagung TTIP zum Hoffnungsprojekt für die »Freie, westliche Welt« hochstilisiert wurde, habe ich innerlich abgewinkt. Ich habe dieses Projekt vor allem als PR-Nummer begriffen. Die Anführer der Freien Welt brauchten angesichts der andauernden ökonomischen Krise in den von ihnen regierten Ländern irgendein Vorhaben, das Besserung der Lage zumindest versprach.

Die USA haben mit allen EU-Staaten Handelsverträge. Die EU-Länder und die USA sind selbstverständlich Mitglieder in der Welthandelsorganisation (WTO), die dafür da ist, den internationalen Handel zu fördern und die Zölle abzubauen. Die EU und die USA sind die beiden größten Wirtschaftsräume der Welt. Sie sind zugleich jeweils ihre größten Außenhandelspartner. Die Zölle, die gegenseitig erhoben werden, mac...

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