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08.04.2015 / Thema / Seite 12

Kampffeld »Nationalstaat«

Weite Teile der bundesdeutschen Linken sehen vom Kampf im eigenen Land ab. Sie wollen sich auf Europa konzentrieren. Die Schwächung der Arbeiter- und anderer sozialer Bewegungen ist enorm

Andreas Wehr

Der Wahlsieg von Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen bot der Initiative »Europa neu begründen« einen Anlass, die Forderung nach einer anderen Politik für die Europäische Union zu erneuern. Die Initiatoren der 2012 veröffentlichten gleichnamigen Erklärung legten dafür im Februar 2015 den Aufruf »Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa« vor. In dem heißt es: »Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren.«¹ Bereits in dem Aufruf »Europa neu begründen« war angemahnt worden: »Der Einigungsprozess braucht eine neue identitätsstiftende Leitidee. Immer mehr Menschen verbinden mit Europa Staatsschulden, Sozialabbau und Bürokratie. Sie entziehen der EU Sympathie und Zustimmung. Soll Europa eine Zukunft haben, muss aktiv um die Zustimmung und Zuneigung d...

Artikel-Länge: 20385 Zeichen

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