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01.04.2015 / Ansichten / Seite 8

Kampfdrohnen

Täuschen, Tricksen, Tarnen

Andrej Hunko

Lange war es ruhig um die deutschen Kampfdrohnen. Nachdem der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Januar 2013 in der Antwort auf eine kleine Anfrage die Anschaffung von Kampfdrohnen ankündigte, gab es kurzzeitig eine heftige Debatte über Sinn und Unsinn dieser neuen Kriegsführung, die auf eine räumliche und zeitliche Entgrenzung hinausläuft. 65 Prozent der Menschen in Deutschland lehnten laut infratest dimap die Anschaffung ab, nur 32 Prozent sprachen sich dafür aus. Grund genug für die Union, das Thema aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten.

Im Koalitionsvertrag wurde schließlich vereinbart, die prinzipielle Zustimmung für die Anschaffung dieser Killerwaffen würde »nach eingehender völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Prüfung« erfolgen. Die neue Verteidigungsministerin von der Leyen machte zunächst einen Bogen um das Thema, um dann kurz vor der Sommerpause während der Fußball-WM 2014 eine kleine Alibi-Anhörun...

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