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01.04.2015 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Verfassungsschutz

Claudia Wangerin

Die Verfassungsschutzämter in Bund und Ländern sehen sich selbst als »Frühwarnsystem der Demokratie«, so der Präsident des Bundesamtes (BfV), Hans-Georg Maaßen, in einem Vortrag am 23. Januar 2014 an der Universität Konstanz über die Rolle des Inlandsgeheimdienstes. »Die leidvollen Erfahrungen mit dem Ende der Weimarer Republik«, so Maaßen zum Thema »Verfassungsschutz und Verfassungsrecht«, hätten dazu geführt, dass im Grundgesetz das »Prinzip der wehrhaften bzw. streitbaren Demokratie« verankert sei.

Diese leidvollen Erfahrungen haben während des Kalten Krieges nicht ausgeschlossen, dass Extremistenjäger aus der Nazizeit Karriere beim Verfassungsschutz machten: Auf die bisher längste Amtszeit als Präsident des BfV hat es der Altnazi Hubert Schrübbers von 1955 bis 1972 gebracht. Der Lebenslauf, der ihn für diese Stellung qualifizierte, schloss eine Tätigkeit als Staatsanwalt in politischen Strafsachen ab 1939 ein, nachdem Schrübbers als junger Mann bei Hi...

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