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21.03.2015 / Ausland / Seite 6

Zwischenspurt im Atomstreit

Sechsergruppe und Iran streben in Verhandlungen offiziell Einigung bis 31. März an

Knut Mellenthin

Die US-Republikaner haben eine geplante Provokation gegen die Atomverhandlungen mit dem Iran um drei Wochen verschoben. Am Mittwoch oder Donnerstag nächster Woche wollten sie im Außenpolitischen Ausschuss des Senats ein Gesetz einbringen, das ein künftiges Langzeitabkommen mit Teheran von der Zustimmung des Kongresses abhängig machen soll. Dem vom Ausschussvorsitzenden Robert »Bob« Corker angesetzten Termin hatten jedoch mehrere Senatoren der Demokraten widersprochen. Sie tragen zwar die Initiative zu dem »Iran Nuclear Agreement Review Act« genannten Gesetz mit, beugten sich aber dem Wunsch von Präsident Barack Obama, nicht zu diesem Zeitpunkt aktiv zu werden.

Am 31. März endet eine Frist, die sich der Iran und die Sechsergruppe – bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland – gesetzt haben, um sich auf die Grundzüge eines Vertrags zu einigen. Anschließend sollen bis zum 1. Juli die Einzelheiten des Abkom...

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