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20.03.2015 / Titel / Seite 1

Blockupy hat recht

Bundestagsfraktionen distanzieren sich im Chor von Gewalt bei Protesten in Frankfurt. Böckler-Stiftung bestätigt gleichzeitig die Analysen der EZB-Gegner

André Scheer

Katja Kipping, die Vorsitzende der Linkspartei, war am Mittwoch in Frankfurt am Main und beobachtete zusammen mit weiteren Kollegen aus dem Bundestag und Länderparlamenten die »Blockupy«-Proteste gegen die Europäische Zentralbank (EZB). Für den CDU-Abgeordneten Albert Weiler war das ein Fehlverhalten. Während der gestrigen »Aktuellen Stunde« im Bundestag rüffelte er Kipping per Zwischenfrage: »Wir hatten gestern Plenumstag. Das heißt, der Abgeordnete ist eigentlich verpflichtet, dem Plenum beizuwohnen – und Sie fahren nach Frankfurt und sehen dort einer Demonstration zu.« Um ihn herum saßen einige wenige Mitglieder seiner Fraktion – die meisten Plätze im Plenarsaal waren jedoch leer. Die wenigsten Abgeordneten hielten es offenkundig für notwendig, ihre Empörung über die Ausschreitungen am Rande der Proteste in Frankfurt zu zelebrieren. Auch während der anschließenden Debatte über Kinderarmut in Deutschland füllte sich das Plenum nicht wahrnehm...

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