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18.03.2015 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Chinesischer Volkskongress

Sebastian Carlens

Der chinesische Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik, ist so groß, dass er sich nur einmal im Jahr trifft: 3.000 Delegierte machen sich dann auf den Weg in die Hauptstadt Peking, um mehr als eine Woche lang die Interessen der knapp 1,4 Milliarden Chinesen zu vertreten. Der NVK setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die von den Provinzen, den autonomen Gebieten, den regierungsunmittelbaren Städten und den Armeeinheiten gewählt werden. »Fraktionen« wie in westlichen Parlamenten gibt es in China nicht, statt dessen bilden die Abgeordneten der einzelnen Wahleinheiten Delegationen, sollen also die Anliegen ihrer Heimat in Peking vertreten. Diese Delegationen verfügen über weitgehende Rechte, so koordinieren sie sich in nichtöffentlichen Sitzungen. Die anerkannten nationalen Minderheiten Chinas, darunter die Tibeter, die Mongolen und die Mandschu, aber auch viele kleinere Völker, haben besondere Rechte, um ihre Interessen zur Geltung zu...

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