Gegründet 1947 Montag, 8. März 2021, Nr. 56
Die junge Welt wird von 2466 GenossInnen herausgegeben
17.03.2015 / Inland / Seite 5

Kürzen durch die Hintertür

»Schlüssiges Konzept« zu Lasten Bedürftiger: Wie Kommunen mit niedrigen Mietobergrenzen für Bezieher von Sozialleistungen sparen

Susan Bonath

Grundsicherung im Alter, Hartz IV, Sozialgeld bei Behinderung: Darauf Angewiesene müssen sich enorm einschränken. Wie teuer sie wohnen dürfen, überlässt der Gesetzgeber den Kommunen. Die sparen häufig zu Lasten der Bedürftigen – mit Hilfe eines »schlüssigen« Konzepts, das zu erstellen die Hamburger Firma »Analyse & Konzepte GmbH« gegen fünfstellige Beträge anbietet. Eine solche nutzt auch der Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt – mit verheerenden Auswirkungen: Er setzt Mietobergrenzen für Leistungsbezieher bis zu 16 Prozent niedriger fest, als es das Wohngeldgesetz zubilligt – und bleibt damit bis zu 25 Prozent unter den Vorgaben des Bundessozialgerichts (BSG). Finden Betroffene keine passende Wohnung, müssen sie die Miete anteilig aus ihrem Regelsatz zahlen – Geld, das ihnen zum Leben fehlt.

Das Sozialrecht regelt zwar, dass Jobcenter die tatsächlichen »Kosten der Unterkunft« erstatten sollen, aber nur soweit sie »angemessen« sind. ...

Artikel-Länge: 4207 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Wir brauchen Dich, Genossin, Genosse! Werde Mitglied in unserer Genossenschaft: www.jungewelt.de/genossenschaft