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14.03.2015 / Thema / Seite 12

Vor der Entzauberung

Seit 100 Tagen ist in Thüringen eine von der Linkspartei angeführte Regierung im Amt. Zu erwarten steht von ihr nicht viel. Die Bereitschaft zum Mitmachen – auch auf Bundesebene – ist größer denn je

Ekkehard Lieberam

Gregor Gysi ist zufrieden. Nach einhundert Tagen im Amt bescheinigt der Chef der Linksfraktion seinem Kollegen in der Erfurter Staatskanzlei, gute Arbeit geleistet zu haben. »Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen hat einen sehr guten Start hingelegt – allen Unkenrufen zum Trotz bestimmen Stabilität und Professionalität das Regierungshandeln. (…) Die Atmosphäre zwischen den Koalitionspartnern stimmt, die Vorhaben der Regierung werden entschlossen angegangen, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger finden zunehmend Gehör.«

Doch allen eilfertig erteilten Lorbeeren zum Trotz – die Bildung dieser Landesregierung berührt Grundfragen linker Politik und Strategie. Der Sinn einer Regierungsübernahme als vorgebliches Mittel progressiver Gesellschaftsgestaltung steht auf dem Prüfstand. Nach 100 Tagen Amtszeit erwarten noch immer viele Menschen in Thüringen eine politische Wende weg vom neoliberalen Mainstream und hin zu mehr sozialer Gerechtigk...

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