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10.03.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Drahtseilakt in Athen

Leere Kassen und Druck der »Geldgeber«: Griechenlands Regierung wehrt sich gegen Diktat aus Brüssel. Varoufakis bringt Volksabstimmung und Neuwahlen ins Spiel

Klaus Fischer

Griechenlands Regierung und die EU-Spitzen finden keinen gemeinsamen Nenner. Dabei ist die Situation brenzlig. Die Staatskassen in Athen sind leer. Geld aus Brüssel (EU), Frankfurt am Main (EZB) oder gar Washington (IWF) werde erst wieder überwiesen, wenn »Reformen« tatsächlich angegangen sind, heißt es gebetsmühlenartig von Vertretern des Dreiergespanns der Kreditgeber (Troika). Premier Alexis Tsipras und dessen Finanzminister Gianis Varoufakis ist zudem auch der kurzfristige finanzielle Handlungsspielraum verlorengegangen: Der Staat kann derzeit keine Zwischenfinanzierungen mehr realisieren. Die Europäische Zentralbank verweigert ihre Zustimmung zu weiteren sogenannten T-Bills, kurzfristigen Anleihen, mit denen Varoufakis die Staatsgeschäfte zwischenzeitlich bezahlen wollte. Als Reaktion auf die Haltung der Troika brachte er am Wochenende Neuwahlen und sogar eine Volksabstimmung ins Spiel – Grund genug für die seit Montag in Brüssel tagenden EU-Fi...

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