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06.03.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

Abgeschrieben

Die interventionistische Linke Bielefeld macht in einer Pressemitteilung vom Montag darauf aufmerksam, wie der lokale Staatsschutz versucht, die Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main zu kriminalisieren:

In den vergangenen Tagen erhielten mindestens drei Bielefelder Busunternehmen Post der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld. In dem Schreiben werden die Busunternehmen aufgefordert mitzuteilen, ob am 18.3. Fahrten nach Frankfurt am Main geplant werden und ggf. die persönlichen Daten der anmietenden Person, der Organisation, die Zahl der Fahrgäste, Zeitpunkte der Abreise und Ankunftszeit in Frankfurt preiszugeben. Begründet wird dieses Vorgehen damit, dass an diesem Tag bei den Blockupy-Protesten gewalttätige Ausschreitungen zu erwarten seien.

Wir weisen diese Kriminalisierung schon im Vorfeld der geplanten Blockupy-Proteste entschieden zurück. Das Blockupy-Bündni...

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