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03.03.2015 / Ansichten / Seite 8

Befestigung der Ostfront

Nach Wahlen in Estland

Reinhard Lauterbach

Die Wahl in Estland folgte einem ähnlichen Muster wie vor einigen Monaten die im benachbarten Lettland. Nationalistisch auftretende neoliberale Parteien machen das Regieren bei kleineren internen Umschichtungen unter sich aus. Kräfte, die für einen Ausgleich mit Russland und für etwas mehr soziale Abfederung der »Reformen« eintreten, gewinnen zwar hinzu, werden teilweise sogar stärkste politische Kräfte ihres Landes (so in Lettland im Oktober), aber durch Koalitionen des nationalistischen Lagers von der Macht ferngehalten. Russlandfeindschaft wird entscheidendes Kriterium der Regierungsfähigkeit im Baltikum. Es ist wahrscheinlich, dass Polen, wo im Mai der Präsident und im Herbst das Parlament gewählt werden, ähnliche Entwicklungen vor sich hat.

Gemeinsam ist allen diesen Wahlen eine antirussische Formierung der Öffentlichkeit. Estland und Lettland schüren die Furcht vor »grünen Männchen« aus Russland. Polen will die Milit...

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