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16.02.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Schule unter den Hammer

Geplantes Freihandelsabkommen bedroht auch den Bildungsbereich. Privatanbieter bald gleichberechtigt neben staatlichen Akteuren?

Ralf Wurzbacher

Mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelskommen TTIP werden Sozial-, Umwelt-, Verbraucher- und arbeitsrechtliche Standards geschleift, beklagen dessen Gegner. Das stimmt zweifellos und ist auch der zentrale Aufhänger des breiten Widerstands gegen das Projekt. Was aber droht mit Bildungsbereich? Tatsächlich spricht sehr vieles dafür, dass die bis dato für Europa noch prägende staatliche Hegemonie bei Kitas, Schulen und Hochschulen künftig durch das »freie Spiel der Marktkräfte« aufgebrochen werden soll. Allerdings ist das Thema bislang medial stark unterbelichtet, was auch daher kommt, dass die EU und die USA im stillen Kämmerlein verhandeln und die Öffentlichkeit über die Inhalte nur rätseln kann.

Aber es gibt durchaus Mahner – etwa die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Verbandsvizechef Andreas Keller sieht im Gespräch mit junge Welt »keine Anzeichen dafür, dass die Bildung aus dem Geltungsbereich des Abkommens ausgeklammert wird«...

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