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24.01.2015 / Geschichte / Seite 15

Bismarck angezählt

Der Reichstag verweigerte am 25. Januar 1890 die Verlängerung des Sozialistengesetzes

Reiner Zilkenat

Am 22., 23. und 25. Januar 1890 wurde im Reichstag Geschichte geschrieben. Nach dreitägiger Debatte verweigerte die Mehrheit des Reichstages mit 98 zu 169 Stimmen die Verlängerung des seit 1878 geltenden »Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie«. Neben Vertretern der SPD verweigerten viele Linksliberale, Deutschkonservative, Nationalliberale und katholische Zentrumsabgeordnete ihre Zustimmung.

Eine merkwürdige »Negativkoalition«? Einerseits ja. Andererseits war sie ein unübersehbarer Indikator für den Verfall der Autorität des Reichskanzlers Otto von Bismarck. In den Monaten vor der bedeutsamen Abstimmung im Reichstag war es immer wieder zu schwerwiegenden Auseinandersetzungen zwischen dem Reichskanzler und dem seit Juni 1888 regierenden Kaiser Wilhelm II. gekommen, die im Kern um diese beiden Fragen kreisten: »Wie halten wir’s zukünftig mit der Arbeiterbewegung?« und »Wie kann die ökonomische und soziale Herrschaft v...

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