Dein Abo für den heißen Herbst!
Gegründet 1947 Friday, 7. October 2022, Nr. 233
Die junge Welt wird von 2651 GenossInnen herausgegeben
Dein Abo für den heißen Herbst! Dein Abo für den heißen Herbst!
Dein Abo für den heißen Herbst!
14.01.2015 / Inland / Seite 4

Weniger Erfolge für Flüchtlinge

Zehn Jahre Berliner Härtefallkommission: Mitglieder und Integrationsbeauftragte zogen Bilanz

Jana Frielinghaus

Eigentlich gibt es die Berliner Härtefallkommission, die Migranten und Flüchtlingen ohne Bleiberecht in Notlagen zu einer Aufenthaltserlaubnis verhelfen und bereits verfügte Abschiebungen verhindern kann, schon seit 1990. Doch erst vor zehn Jahren wurde ihre Arbeit auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Denn erst zum 1. Januar 2005 trat Paragraph 23 a des Aufenthaltsgesetzes in Kraft, der den Bundesländern die Einrichtung solcher Gremien offiziell ermöglicht.

Am Dienstag zog die Berliner Integrationsbeauftragte Monika Lüke vor Journalisten eine Bilanz der Arbeit der Berliner Kommission, die am 13. Januar 2005 zum ersten Mal »auf rechtlicher Basis« getagt hatte. Seitdem habe sie »mehr als 3.100 Migrantinnen und Migranten ein Bleiberecht ermöglicht und sie vor einer Abschiebung in eine ungewisse Zukunft geschützt«. Sie sei »ein äußerst wichtiges Korrektiv unseres Aufenthaltsrechts im Rahmen einer weiter z...

Artikel-Länge: 2844 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €