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14.01.2015 / Ausland / Seite 7

Großer Erwartungsdruck

Indonesien: Neuer Vorsitzender soll Vertrauen in Verfassungsgerichtshof wieder aufbauen

Thomas Berger

Am heutigen Mittwoch wird Arief Hidayat als neuer Vorsitzender des indonesischen Verfassungsgerichtshofs vereidigt; in den kommenden zweieinhalb Jahren muss er das Vertrauen der Bevölkerung des südostasiatischen Inselstaates in diese Institution wieder herstellen. Dieses war 2013 rapide gesunken, als der damalige Vorsitzende Akil Mochtar wegen Korruption seines Amtes enthoben wurde. Akil hatte im Zuge von Regionalwahlen Schmiergeldzahlungen in großem Stil angenommen. Im Gegenzug sollte er lokale Ämter mit bestimmten Politikern besetzen. Vor einigen Monaten wurde er schließlich vom nationalen Antikorruptionsgericht zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.

Vetternwirtschaft und Korruption sind neben den immer wieder aufflackernden religiös instrumentalisierten Konflikten das Hauptproblem in dem bevölkerungsreichsten Mitgliedsland des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Dass aber selbst der oberste Verfassungsrichter massiv darin verstrick...

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