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22.12.2014 / Inland / Seite 4

Einzelkämpfer ganz unten

Jahresrückblick 2014. Heute: Hartz IV. Amtsschikanen, Reformplanung im Hinterzimmer und ein bisschen Widerstand

Susan Bonath

Ausufernde Bürokratie, unverständliche Bescheide, Geldkürzungen bei geringsten Versäumnissen: Zehn Jahre Hartz IV haben Betroffene zu Einzelkämpfern gemacht. Auch 2014 gab es wenig Widerstand auf der Straße. »Weg mit Hartz IV«, der Ruf von 2004, ist mittlerweile selten zu hören. Priorität der Linkspartei ist inzwischen, die Sanktionen abzuschaffen oder wenigstens zu mildern. Und die Bundesregierung bastelt nach über 60 Gesetzesänderungen in zehn Jahren im geheimen an der nächsten Reform. Im kommenden April soll sie in Kraft treten.

Auch wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) immer wieder neue Rückgänge der Erwerbslosenzahlen vermeldete: Ähnlich wie im Vorjahr lebten 2014 über sechs Millionen Menschen von Hartz IV oder Grundsicherung. Um Betroffene aus der Statistik zu bekommen, ist die »Sozialindustrie« gefragt. Es kursierten auch in diesem Jahr wieder allerlei kuriose Aktivierungsvorschläge.

So verlangten BA-Vertreter im Januar mehr Maßnahmen zur »körper...

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