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19.12.2014 / Ansichten / Seite 8

Obamas Kurswechsel

Kämpfen lohnt sich doch

André Scheer

Versucht der Schreibtischmörder auf seine alten Tage doch noch, die Verleihung des Friedensnobelpreises zu rechtfertigen? Bislang hatte sich US-Präsident Barack Obama vor allem dadurch ausgezeichnet, dass er Tag für Tag im Weißen Haus die Todeslisten seiner Geheimdienste und Militärs abzeichnete. Die führten dann die Morde mit unbemannten Flugkörpern in Pakistan, im Jemen und anderswo aus.

Nun überrascht Obama mit einem neuen Kurs. Vor wenigen Wochen setzte er gegen den Willen der Republikaner-Mehrheit im Kongress eine Liberalisierung des Einwanderungsrechts durch, jetzt der Schwenk in den Beziehungen zu Kuba. Die Rechten toben, doch Obama nutzt seine Befugnisse als Staatsoberhaupt, um am Parlament vorbei zu regieren.

Der US-Präsident hat nichts mehr zu verlieren. In beiden Kammern des Kongresses haben seine Demokraten die Mehrheit verloren, und wiedergewählt werden kann er auch nicht mehr. Obama hat im Blick, dass er auch nach dem Ausscheiden aus dem Prä...

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