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18.12.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

»Friedenswinter«

Linksfraktion geht auf Distanz

Die Linke im Bundestag geht auf Distanz zur Friedensbewegung. Eine Gruppe um die Abgeordneten Stefan Liebich, Michael Leutert und Halina Wawzyniak vom sogenannten Reformerflügel hat sich mit einem Antrag durchgesetzt, dass mit finanziellen Mitteln nur noch solche Veranstaltungen unterstützt werden, »die innerhalb der Fraktion nicht umstritten« sind. Nach »kontroverser Debatte«, wie der Tagesspiegel nach der Sitzung am Dienstag vermeldete, hätten sich die Parlamentarier klar abgegrenzt »von der Bewegung, die am Samstag vor Schloss Bellevue gegen Bundespräsident Joachim Gauck demonstriert hatte«. Angeblicher Grund: Das veranstaltende Bündnis »Friedenswinter« werde »mehr und mehr von Verschwörungstheoretikern gekapert«. Tatsächlich sind renommierte Gruppen wie IPPNW, IALANA und die Friedenskooperative tragende Säulen. Für die Abgrenzung von diesen haben dem Bericht zufolge...

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