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25.10.2014 / Inland / Seite 5

Kritik aus dem TTIP-Beirat

IG Metall und Akademie der Künste veröffentlichen gemeinsame Erklärung zu Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sowie Kanada: Investitionsschutzklauseln besonders problematisch.

Claudia Wrobel

Wenn sich Fürsprecher der Beschäftigteninteressen mit Vertretern der Kunst zusammentun, muss es um ein Thema gehen, das gravierende Auswirkungen haben wird. So geschehen am Freitag, als Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall, und Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, in Berlin eine gemeinsame Erklärung zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (»Transatlantic Trade and Investment Partnership«, TTIP) veröffentlicht haben. Beide Organisationen sprechen sich nicht generell gegen Handelsabkommen aus, fordern jedoch einen Rahmen, »der verbindlich soziale, ökologische und gesellschaftliche Standards vorgibt«. TTIP sei allerdings genau wie das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU (»Comprehensive Economic and Trade Agreement«, CETA), das als »ausverhandelt« gilt, »vor allem von wirtschaftlichen Einzelinteressen getrieben«.

CETA wird von vielen als Blaupause für TTIP angesehen. Letzteres habe das Potential, de...

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