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14.10.2014 / Feuilleton / Seite 11

Primat der Unterwerfung

Raubakkumulation und Krieg: Eine Tagung zur Analyse des Ukraine-Konflikts in Frankfurt am Main

Arnold Schölzel

Es gibt keinen neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen, denn: »Die NATO hat nie von ihrer russlandfeindlichen Politik Abstand genommen.« Das sagte der Politikwissenschaftler Jürgen Wagner (Tübingen) am Sonnabend auf einer Konferenz in Frankfurt am Main zum Ukraine-Konflikt, zu der die örtliche DKP und die Marx-Engels-Stiftung Wuppertal eingeladen hatten.

Wagner belegte seine These mit dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999, dem Raketenabwehrschild, dem Beschluss zur NATO-Osterweiterung 2002, der Anzettelung einer »bunten Revolution« in Georgien 2003, der weitere in ehemals sowjetischen Ländern folgten. Wagner, der in seinem Referat vor allem das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine als ein weiteres Beispiel einer expansionistischen Strategie des Westens analysierte, fasste so die unmittelbare Vorgeschichte des Krieges in der Ostukraine zusammen. Die rund 60 Zuhörer in Frankfurt hörten außerdem Vorträge zur Geschichte des Landes, zur Ch...

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