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09.10.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

Schauspiel einer Wahl

Nach der Anhörung der »Kandidaten« stimmt das Europaparlament in Brüssel über die neue EU-Kommission ab. Überraschungen sind nicht vorgesehen

Andreas Wehr

Ab Ende November wird in Brüssel eine neue Europäische Kommission amtieren. Doch zuvor wird über sie noch das Europäische Parlament abstimmen. Das wird aber weniger eine Wahl als eine Bestätigung, ein Abnicken sein, denn mit Demokratie, wie man sie aus Nationalstaaten kennt, wie unzulänglich sie immer auch dort sein mag, hat das alles nichts zu tun. Die Kommissionsmitglieder werden nicht vom Europäischen Parlament vorgeschlagen, sondern jedes EU-Mitgliedsland präsentiert einen Kandidaten, das heißt, seinen. Anschließend hat der für das Amt des Kommissionspräsidenten Vorgesehene die Vorschläge zu sichten und den Kandidaten die Ressorts zuzuweisen.

Das »Who is Who« der vorgeschlagenen Kommissare liest sich wie ein Verzeichnis ehemals nationaler Politiker. Unter ihnen sind allein 19 ehemalige Minister und sieben frühere Regierungschefs. Der einstige baden-württembergische Ministerpräsident Günter Oettinger wird also weiterhin unter seinesgleichen amtieren dü...

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