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02.10.2014 / Ausland / Seite 6

Schwächelnde Harmonie

Lettland wählt ein neues Parlament. Sozialdemokraten müssen mit Einbußen rechnen

Reinhard Lauterbach
Am Samstag finden in Lettland vorgezogene Parlamentswahlen statt. Da auch das amtierende Parlament einer vorgezogenen Wahl entsprang, muß es nach der lettischen Verfassung bereits nach drei Jahren neu gewählt werden. Der regierenden konservativen Koalition kommt der Termin entgegen, weil sie nicht in der Zeit der im ersten Halbjahr 2015 anstehenden EU-Präsidentschaft Lettlands, die die politischen Ressourcen des kleinen Landes ohnehin stark strapazieren wird, auch noch Wahlkampf betreiben muß.

Zur Wahl treten insgesamt 13 Parteien und Parteienbündnisse an. Ergebnisse oberhalb der für den Einzug ins Parlament maßgeblichen Fünfprozenthürde werden jedoch nach aktuellen Umfragen nur sechs davon erreichen. Die Demoskopen rechnen damit, daß die sozialdemokratische und als »prorussisch« verschriene Partei »Harmoniezentrum« ihre 2011 errungene Position als stärkste politische Kraft nicht wird halten können und hinter der zuletzt regierenden konservativen Sammlun...

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