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02.10.2014 / Abgeschrieben / Seite 8

Alternative Präambel

Die Antikapitalistische Linke als Strömung in der Partei Die Linke hat auf ihrer Internetseite einen Vorschlag von Thies Gleiss (»Zur Aufarbeitung der BRD-Geschichte – ungenannte Positionierungen in den Sondierungen 2014«) veröffentlicht, wie die Präambel einer Koalitionsvereinbarung in Thüringen aussehen könnte:

25 Jahre nach der friedlichen Revolution ist für Die Linke, (…) aber auch für die SPD (…) sowie für die Grünen (…) eine gründliche Aufarbeitung der Einschränkungen der Freiheitsrechte in der BRD und insbesondere auch des Anschlusses der DDR an die BRD in allen Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt.

Dabei geht es um eine demokratische Kultur von morgen. Für eine Aufarbeitung in die Gesellschaft hinein ist es von Bedeutung festzuhalten: Die BRD war und ist eine Diktatur der wirtschaftlich Mächtigen über die Mehrheit der Bevölkerung, ihr Rechtssystem war und ist ein demokratisch bemänteltes Klassenrecht, desse...


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