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27.09.2014 / Inland / Seite 4

BAföG-Millionen auf Abwegen

Bund wird alleiniger Zahlmeister bei Ausbildungsförderung. Ob und in welchem Umfang die Länder die Spielräume für Bildungsinvestitionen nutzen, ist ungewiß

Ralf Wurzbacher
Wohin mit den BAföG-Millionen? Vom kommenden Jahr an will der Bund die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz alleine stemmen. Nicht geklärt ist, was die Bundesländer mit den freiwerdenden Mitteln anstellen. Von der Bundesregierung heißt es, das Geld solle »zweckgebunden in Schulen und Hochschulen« fließen. Nur gibt es dazu keine feste Absprache. Eine Umfrage zeigt nun: Jedes Land macht sein Ding und in etlichen Fällen steht die Verwendung noch nicht fest. Ein Ende der »Hängepartie« hat jetzt der Deutsche Hochschulverband (DHV) gefordert.

Die Länder müßten »ihre Karten auf den Tisch legen, weil die Hochschulen Planungssicherheit benötigen«, erklärte am Mittwoch DHV-Präsident Bernhard Kempen, dessen Verband die Hochschullehrer in Deutschland vertritt. »Jedes weitere Hinauszögern nährt Mißtrauen und bestätigt den Verdacht, daß die Länder den Bund als Zahlmeister schätzen, sich selbst aber ihrer Verantwortung für die Hochschulen nur allzu ger...

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