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22.09.2014 / Ausland / Seite 6

Militärisch irrelevant

US-Kongreß ermächtigt Präsident Obama, eine syrische Fremdenlegion aufzustellen. Die stünde aber erst in einem Jahr zur Verfügung

Knut Mellenthin
US-Präsident Barack Obama hat am Sonnabend ein Ausgabengesetz unterzeichnet, das das finanzielle Überleben seiner Regierung zumindest bis zum 11. Dezember sicherstellt. Teil des umfangreichen Pakets ist ein Zusatz, der die Regierung ermächtigt, »angemessen überprüfte« Syrer für den Kampf gegen die Mörderbanden der in Syrien und im Irak aktiven Gruppe »Islamischer Staat« (IS) auszubilden, auszurüsten und zu versorgen.

Die Ergänzung war zuvor am Mittwoch vom Abgeordnetenhaus mit 273 gegen 156 Stimmen und am Donnerstag vom Senat mit 78 gegen 22 Stimmen gebilligt worden. In beiden Häusern des Kongresses spaltete das Votum sowohl die Demokraten als auch die Republikaner. Im Abgeordnetenhaus stimmten 85 Demokraten und 71 Republikaner gegen das Syrien-Amendment, im Senat zehn Demokraten und zwölf Republikaner. Die demokratischen Gegenstimmen kamen ausschließlich von Kriegsskeptikern. Die meisten Republikaner, die den Zusatz ablehnten, befürworten dagegen ein st...

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