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22.09.2014 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Neoliberaler Fluch

Goldabbau mit Zyanid: Weltbank-Tribunal soll im Konflikt zwischen El Salvador und ­australischem Bergbaumulti Oceana-Gold entscheiden

Carey L. Biron, IPS
Es ist ein langjähriger und verfahrener Streit – und er wirft ein Schlaglicht auf neoliberale Freihandelsabkommen: Der australische Bergbaumulti Oceana-Gold und die Regierung El Salvadors stehen sich nun in Washington in der letzten Runde von Anhörungen vor dem Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) der Weltbankgruppe gegenüber. Der Konzern hat das Verfahren mit der Begründung angestrengt, daß ihm eine seit einem Jahrzehnt überfällige Genehmigung verweigert werde, in dem zentralamerikanischen Land nach Gold zu schürfen. Die Regierung von El Salvador hingegen beruft sich auf eigene nationale Gesetze und Bestimmungen zum Schutz von Mensch und Umwelt. 2012 hatte die Regierung ein Moratorium für alle Bergbauprojekte im Lande erneuert. Doch da gibt es das Freihandelsabkommen ­DR-CAFTA, eine Vereinbarung zwischen den USA, Staaten Zentralamerikas und der Dominikanischen Republik: Oceana-Gold beruft sich auf eine von de...

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