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11.09.2014 / Inland / Seite 2

»Zweifelhaftes Denkmal«

Generaldebatte im Bundestag: Linkspartei kritisiert Sparhaushalt 2015

In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2015 hat der Vorsitzende der Linksfraktion Gregor Gysi den Kurs der großen Koalition scharf kritisiert. »Für ein sehr zweifelhaftes Denkmal verzichten Sie auf alles, was Zukunft ausmacht«, sagte er am Mittwoch im Bundestag an die Adresse von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Regierung gerichtet. Der Haushaltsplan für 2015 sieht zum ersten Mal seit 1969 keine neuen Schulden vor. Der Preis sei ein Haushalt, »der alles, was wichtig ist, verschiebt oder ausläßt«, so Gysi. Gebraucht würden Investitionen in Bildung, Kitas, Infrastruktur oder digitale Netze. Gysi bekam als Oppositionsführer im Bundestag als erster Redner das Wort in der Beratung über den Etat des Bundeskanzleramts, die traditionell zur Generalaussprache über die Regierungspolitik genutz...

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