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11.09.2014 / Ausland / Seite 6

Weiter im alten Stil

Nepal: Parteien lassen Frist zur Ausarbeitung einer Verfassung verstreichen

Hilmar König, Neu-Delhi
Die maßgeblichen Parteien in Nepal haben die erste Frist für die Ausarbeitung einer Verfassung verpaßt. Am 6. September sollte die erste Etappe des Prozesses abgeschlossen sein. Das Grundgesetz soll am 22. Januar 2015 in Kraft treten. Die Positionen der Regierungsparteien, dem Nepali Congress (NC) und der Kommunistischen Partei Nepals (Vereinte Marxisten-Leninisten), sowie der oppositionellen Vereinten KP Nepals (Maoistisch) und der Parteien der Madhesi-Terai-Region liegen jedoch weit auseinander. Eine Einigung ist nicht in Sicht. Hauptstreitpunkte sind die künftige Form der Regierung, das Wahlsystem, die Struktur des Föderalismus und die Gerichtsbarkeit.

An der Formulierung einer neuen Verfassung war bereits die 2008 gewählte erste Volksvertretung, die fünf Jahre Bestand hatte, gescheitert. Zur Verwaltungsstruktur des Bundesstaates und in der Frage, ob das politische System präsidial oder parlamentarisch organisiert sein soll, drohen die Parteien nun au...

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