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06.09.2014 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Der Schwarze Kanal: Gysis Kampf

Rüdiger Göbel
In den kurdischen Gebieten im Nordirak ist mit großer medialer Beteiligung die erste Lieferung Kriegsgerät »Made in Germany« angelandet. Zunächst Splitterschutzwesten und Nachtsichtgeräte, sogenannte nichttödliche Ausrüstung. G-3-Gewehre, Pistolen und Granatwerfer folgen. Der Bundestag hat am 1. September, 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs, ein entsprechendes Vorhaben der Merkel-Gabriel-Regierung (»Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und den Kampf gegen die Terrororganisation IS«) symbolisch abgesegnet. Die Linke hat sich gegen den Rüstungsexport in das Kriegsgebiet ausgesprochen. Fraktionschef Gregor Gysi verstand es in der Debatte gleichwohl meisterlich, das Nein mit einem Signal an SPD und Grüne zu verbinden, trotzdem »regierungstauglich« zu sein. Und dazu gehört nach gängiger Auffassung eben auch, deutsche Soldaten in den Krieg zu schicken.

Den Spagat hatte Gysi in einem Gastbeitrag in der Rhein-Zeitung (30. August 2014) geprobt. Es se...

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