Abgeschreckte Soldaten

Seit Aussetzung der Wehrpflicht im Juni 2011 haben 1 164 Soldatinnen und Soldaten einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer (KDV) gestellt. Die Zahl der Anträge ging jüngst zurück – noch stärker allerdings die Anerkennungsquote. Das teilte die Bundesregierung auf Anfrage der Linke-Abgeordneten Katrin Kunert mit.

Soldaten, die sich freiwillig gemeldet hatten und aus dem Dienst heraus verweigern wollen, müssen ausführlich darlegen, wie sich die »notwendige Umkehr von einer bewußten Entscheidung zur Ableistung des Dienstes an der Waffe bei der Bundeswehr hin zu einer Gewissensnot für den Fall einer Kriegsdienstteilnahme« vollzogen hat, erläutert die Bundesregierung. Eine rein politische Begründung wie etwa Kritik am Kriegskurs der Bundeswehr genügt dafür nicht.

Entschieden werden die Anträge nicht vom Militär, sondern vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Die Anerkennungsquote ist deutlich gesunken: Wurden im J...