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14.07.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

EU-Strategieprozeß: Stärkung der außenpolitischen Fähigkeiten

Jörg Kronauer
Der Forderungskatalog, den Jan Techau, Direktor des Thinktanks Carnegie Europe, auf der »Review 2014«-Website zur Debatte stellt, hat es in sich. Vorab: Techau fordert etwa auch eine »Aufwertung der deutschen auswärtigen Kulturpolitik«. Es geht ihm also um eine breit angelegte Außenpolitikoffensive, nicht nur um die Stärkung »harter« Sicherheits- und Militärpolitik.

Im strategisch-militärpolitischen Bereich aber prescht Techau energisch voran. Eine »Ausweitung der zivilen und militärischen GSVP-Missionen« schwebt ihm vor, zudem die Vorlage »eines deutschen Konzeptpapiers zur internen Flexibilisierung der NATO«, das die »Ermöglichung von institutionell abgesicherten ›Koalitionen der Willigen‹ innerhalb der Allianz« anvisiert. Unumgänglich ist für ihn in diesem Zusammenhang eine »entschlossene Reformierung des sogenannten deutschen Parlamentsvorbehalts hin zu einem Rückrufrecht des Bundestages«.

Darüber hinaus wünscht Techau nicht nur »erheb...



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