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28.05.2014 / Abgeschrieben / Seite 8

Kräftiges Nein zur EU

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele wertet in einer ersten Analyse die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen aus:


Rund 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben ein neues EU-Parlament gewählt. In der BRD haben sich die Wähler mit ihrer Stimme bei der großen Koalition für das Krisenmanagement bedankt. Das deckt sich mit unserer Einschätzung, daß es dem deutschen Imperialismus gelungen ist, weite Teile der Arbeiterklasse einzubinden.

Brandgefährlich ist, daß die Protestwähler rechten EU-Kritikern ihre Stimme geben. Die Erfolge der AfD zeugen davon ebenso wie der Einzug der NPD in das Europaparlament. Drastischer ist die Entwicklung in anderen EU-Ländern wie Frankreich oder Dänemark, in denen Rechtspopulisten die stärkste Kraft wurden.

Auf der anderen Seite sehen wir in Südeuropa Erfolge linker, kommunistischer und Arbeiterparteien, so in Griechenland, Portugal und Zypern. Wir sehen in Belgien den Erfolg der Partei der Arbeit, die sich konsequent an ...





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