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20.05.2014 / Ausland / Seite 6

Hochpreisland gegen Mindestlöhne

Schweiz: Niederlage für Gewerkschaften bei Referendum. Antimilitaristen feiern Erfolg

Johannes Supe, Bern
Immerhin, den Schweizer Antimilitaristen gelang am vergangenen Abstimmungssonntag ein Coup. Der Kauf des Kampffliegers »Gripen« vom schwedischen Hersteller Saab wurde an der Urne zunächst verhindert. Mit 53,4 Prozent der Stimmen wurde die Gewährung eines Finanzierungsfonds über 3,1 Milliarden Franken (gut 2,5 Milliarden Euro) für die Anschaffung von 22 Flugzeugen abgelehnt.

»Diese Abstimmung zeigt, daß Kritik an der Armee mehrheitsfähig wird. Das Armeelager kann nicht mehr jede kritische Stimme einfach abblocken«, kommentiert Seraina Patzen von der »Gruppe Schweiz ohne Armee« (GSoA) das Ergebnis. Es sei zudem verstanden worden, daß Geld in zivilen statt in militärischen Angelegenheiten besser investiert sei. Skandale und Unstimmigkeiten im Aufrüstungslager um SVP-Kriegsminister Ueli Maurer dürften den Abschuß der Jets per Referendum zudem begünstigt haben.

Eine wenig glückliche Figur machte hingegen der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB). Mit der Mi...



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