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10.04.2014 / Titel / Seite 1

Gysis Truppe eiert

Bundestag billigt Beteiligung der Bundeswehr an Vernichtung von Chemiewaffen im Mittelmeer. Nur 35 Linke-Abgeordnete gegen Auslandseinsatz deutscher Soldaten. Fünf dafür

Rüdiger Göbel
Mit übergroßer Mehrheit hat der Bundestag am Mittwoch einen neuen Militäreinsatz der Bundeswehr beschlossen, erstmals auch mit Stimmen der Linken. Demnach wird sich die deutsche Fregatte »Augsburg« mit bis zu 300 Soldaten an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen beteiligen. Zusammen mit mindestens drei Kriegsschiffen anderer Länder und einem U-Boot soll das deutsche Kontingent das US-Spezialschiff »Cape Ray« sichern helfen, auf dem Giftstoffe unschädlich gemacht werden sollen. Der Einsatz soll noch in diesem Monat beginnen. Einsatzgebiet ist »das Mittelmeer, der Nordatlantik und angrenzende Seegebiete«.

Die Abstimmung im Bundestag war reine Formsache. Neben der Koalition hatten auch die Grünen ihr Ja angekündigt. Und so votierten von 589 Abgeordneten 535 für den Einsatz. Die Linke präsentierte sich gespalten – und das trotz eigentlich klarer Festlegung: »Die Linke ist die Friedenspartei. Wir haben als einzige Fraktion und Partei im Bundestag den A...

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