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04.04.2014 / Ansichten / Seite 8

Historischer Fehler

NATO-Interventionismus und Rußland

Arnold Schölzel
Noch ist nicht entschieden, welche Folgen die NATO-Beschlüsse zu Rußland haben sollen. Die Rhetorik der Brüsseler Strategen schließt Entspannung und Kompromiß aus. Das Bündnis hat die Tür zu einer Politik der Abschreckung am Rande des Nuklearkrieges geöffnet – das wäre die Rückkehr zu seinem Gründungskonsens von 1949.

Der zielte auf Revision der Grenzen, die 1945 in Europa entstanden waren. Die Bildung der Bundesrepublik als Frontstaat folgte dieser Politik. Laut Grundgesetz war die Wiederherstellung Deutschlands in den Grenzen von 1937 Staatszweck. Das schloß die völkerrechtliche Nichtanerkennung der DDR und der Oder-Neiße-Grenze sowie die Wiederbewaffnung ein. Erst die Aussicht auf den Anschluß des ostdeutschen Staates zwang Bonn dazu, die von der DDR 1950 mit Polen vereinbarte Grenzziehung zu akzeptieren. Die galt bis dahin in der Bundesrepublik als Hochverrat. Die gegen die Sowjetunion gerichtete Verabredung von deutschen Faschisten und Westmäc...

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