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10.01.2014 / Ansichten / Seite 8

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Gastkommentar. Die große Koalition und die Armut

Christoph Butterwegge
Sowohl die letzte große Koalition (2005–2009) als auch die ihr folgende, von CDU, CSU und FDP gebildete Regierung (2009–2013) haben erheblich zur Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich beigetragen. Auch die neue Bundesregierung zeigt wenig Sensibilität für das Thema. Vielmehr kommt das Wort »Reichtum« in dem 185 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag nur als »Ideen-« bzw. »Naturreichtum« vor und der Begriff »Vermögen« nur als »Durchhaltevermögen« bzw. im Zusammenhang mit der Vermögensabschöpfung bei Kriminellen.

»Armut« taucht häufiger, jedoch ausschließlich in fragwürdiger Weise auf. Während von Kinder- und Jugendarmut nicht die Rede ist, erscheint der Begriff »Bildungsarmut«, mit dem die Alphabetisierungsbemühungen von Bund und Ländern begründet werden, insofern mißverständlich, als er zur Verwechslung von Ursache und Wirkung einlädt. Millionen Menschen sind nicht wegen mangelnder Bildung arm, sondern wegen ihrer Armut bildungsbenacht...

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