Der Schwarze Kanal
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11.11.2013 / Inland / Seite 2

»Die SPD hat seit 1914 nicht hinzugelernt«

Verteidigungsminister will Kampfdrohnen anschaffen. Sozialdemokraten werden wohl zustimmen. Ein Gespräch mit Alexander Neu

Rüdiger Göbel
Alexander Neu ist Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag

Die Bundesregierung treibt den Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee voran. Wie schlägt sich das in den bisherigen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU nieder?

Das gemeinsam erarbeitete Strategiepapier der künftigen Koalitionsfraktionen zur Außen- und Sicherheitspolitik setzt nicht nur auf Fortsetzung, sondern auch auf Beschleunigung eines »offensiven Ansatzes« in Richtung: Wir sind wieder wer, und wir wollen noch mehr sein – auch unter Anwendung militärischer Gewalt und natürlich nur im NATO- oder EU-Bündnis.

Treibende Kraft ist hierbei ausgerechnet die SPD, die die Zurückhaltung des ehemaligen Außenministers Westerwelle im Falle Libyen und Syrien als Schwäche kritisiert. Seit 1914 hat die SPD nicht hinzugelernt. Ähnliches ist übrigens von den Grünen zu hören. Ich weiß nicht, wie diese Widersprüche zwischen der Friedenspolitik meiner Partei und den aggressiven a...


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