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25.09.2013 / Abgeschrieben / Seite 8

»Damit Die Linke eine Antikriegspartei bleibt«

»Ohne Wenn und Aber Antikriegspartei bleiben!« – Erste Überlegungen der Kommunistischen Plattform in Auswertung der Bundestagswahlen 2013

Es ist ein nicht zu unterschätzender Erfolg, daß Die Linke mit 8,6 Prozent in den am 22. September gewählten Bundestag und mit 5,2 Prozent in den hessischen Landtag einzieht. (…) Der nicht zu unterschätzende Erfolg unserer Partei (…) besteht darin, daß wir nicht – wie geunkt – am Ende sind, sondern als drittstärkste Fraktion in den Bundestag einziehen. Das ist primär, und nicht drei verlorene Prozentpunkte im Vergleich zu einem Wahlergebnis, welches 2009 in einer Situation der Gründungs- bzw. Vereinigungseuphorie erzielt wurde.

Vor allem der Wiedereinzug der Linken in den hessischen Landtag, aber auch die Bundestagswahlergebnisse in den alten Ländern, machen Mut. Der Westaufbau der Linken hat Rückschläge erlitten; irreversibel aber sind die nicht.

Eine große Koalition ist nunmehr nicht unwahrscheinlich. Eine konsequente Opposition wird in jedem Falle nötig sein, auch und nicht zuletzt wegen der beunruhigenden Wahlergebnisse der...



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