Abgehakt
Störfeuer in Linkspartei vor Wahlen
Arnold SchölzelMehr ist in der »marktkonformen Demokratie« nicht drin. Dieser Begriff der bisherigen und vermutlich nächsten Kanzlerin hat den Grundvorgang der vergangenen Legislaturperiode gut zusammengefaßt. Er bezeichnet einen Schub in der Selbstnegation des Parlamentarismus. Die wurde krisenbedingt in den vergangenen vier Jahren in aller Offenheit vollzogen. Das war peinlich, die Rede über Bankster und ihre Macht gilt dem Mainstream als obszön. Wer über Ursachen für politische Entscheidungen reden will, also über Interessen, gar über Eigentumsverhältnisse, über Nationalismus und Rassism...
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