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21.09.2013 / Ansichten / Seite 8

Abgehakt

Störfeuer in Linkspartei vor Wahlen

Arnold Schölzel
Wahlen zum Bundestag müssen ernst genommen werden. Jedenfalls hinreichend. Die Ersetzung des lustlosen SPD-Slogans »Das Wir entscheidet« durch »Das Bier entscheidet. Der Klügere kippt nach« ist zwar angemessen blödelnd, bringt Die Partei aber vermutlich nicht ins Parlament. Vielleicht fehlen aber irgendwo bei einer der Kriegs- und Hartz-IV-Fanorganisationen am Ende ein paar Stimmen.

Mehr ist in der »marktkonformen Demokratie« nicht drin. Dieser Begriff der bisherigen und vermutlich nächsten Kanzlerin hat den Grundvorgang der vergangenen Legislaturperiode gut zusammengefaßt. Er bezeichnet einen Schub in der Selbstnegation des Parlamentarismus. Die wurde krisenbedingt in den vergangenen vier Jahren in aller Offenheit vollzogen. Das war peinlich, die Rede über Bankster und ihre Macht gilt dem Mainstream als obszön. Wer über Ursachen für politische Entscheidungen reden will, also über Interessen, gar über Eigentumsverhältnisse, über Nationalismus und Rassism...

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