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31.08.2013 / Ansichten / Seite 8

Ausgebremst

Cameron verliert Abstimmung zum Krieg

Werner Pirker
Großbritanniens Premier David Cameron ist auf seinem versuchten Sprung nach Syrien auf die Schnauze gefallen. Im Gleichklang mit Paris hatte London am kräftigsten die Kriegstrommel gerührt, die Regierung in Damaskus bar jeden Beweises des Giftgasangriffes auf »die eigene Bevölkerung« bezichtigt und, eine Überprüfung des Vorwurfes als überflüssig erachtend, »harte Konsequenzen« angekündigt. Und nun das. Das Unterhaus hat die von Cameron vorgelegte Beschlußvorlage für eine Militärintervention zurückgewiesen. Nicht nur die oppositionelle Labour Party versagte Cameron die Unterstützung, sondern auch an die 30 Abgeordneten der regierenden Torys.

Und wenn es schon im Parlament keine Mehrheit für eine britische Beteiligung am geplanten Angriff auf Syrien gab – wie stark muß die Antikriegsstimmung dann erst in der Bevölkerung sein? In der repräsentativen Demokratie ist es in der Frage für oder gegen Militärinterventionen eher die Ausnahme als die Regel, da...

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