07.08.2013 / Thema / Seite 10

Spitzelei unter Freunden

Zur Geschichte der amerikanisch-deutschen Beziehungen im Bereich der ­Elektronischen Kriegführung (Teil I)

Klaus Eichner
Seit Wochen beschäftigen die Aktivitäten der Geheimdienste wieder einmal die deutsche Öffentlichkeit. Medien und Politiker reagieren so, als ob diese Praktiken für sie absolut neu und einzigartig sind und als ob es sich nur um ein bißchen »Schnüffelei« handele.

Die Reaktionen weisen unter anderem auch auf einige Defizite im Politgeschehen Deutschlands hin. Zum einen sind das gravierende Mängel des so hochgelobten Systems der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste. Selbst die ausgesuchten und handverlesenen Parlamentarier in den entsprechenden Gremien sind nicht in der Lage, wesentliche Fragen zu stellen, die die Verantwortlichen in der Regierung zwingen könnten, Hintergründe der Geheimdienstzusammenarbeit zwischen den USA und der BRD zu offenbaren.

Zum anderen versagte bisher die vielgerühmte »vierte Macht« in ihrer Mehrheit bei der Informierung der Öffentlichkeit. Regierungspositionen werden meist nur nachgebetet, kaum einmal hinterfragt. Haben ...



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