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25.07.2013 / Medien / Seite 15

»Kreative Wendung«

Sind die »Afghanistan-Papiere« ein Roman? Das Verteidigungsministerium beruft sich bei der Klage gegen die Veröffentlichung der WAZ auf das Urheberrecht. Ein Gespräch mit Ulrich Janßen

Claudia Wrobel
Ulrich Janßen ist Bundesvorsitzender der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in der Gewerkschaft ver.di

Das Bundesverteidigungsministerium verklagt die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) wegen der Veröffentlichung der »Afghanistan-Papiere«, mit denen das Parlament über den Bundeswehreinsatz unterrichtet wurde. Im November 2012 hatte die WAZ die Dokumente ins Internet gestellt. Als Begründung für die Klage vor dem Landgericht Köln muß das Urheberrecht herhalten. Ist es aus Ihrer Sicht hier anwendbar?

Ich glaube, daß hier ein Mißbrauch des Urheberrechts vorliegt. Jedenfalls nehme ich nicht an, daß das Ministerium davon ausgeht, daß es sich beim Inhalt der Afghanistan-Papiere um geschützte Werke, sozusagen um fiktionale Literatur handelt. Dann käme natürlich ein urheberrechtlicher Schutz in Frage. Aber ich denke, man muß davon ausgehen, daß es sich nicht um Romane handelt, um erfundenen Stoff, den die WAZ veröffentlicht hat. Insoweit...

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