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04.07.2013 / Ausland / Seite 2

Portugal steuert ins Chaos

Ministerrücktritte in Lissabon. Opposition fordert Neuwahlen

Arnold Schölzel
Nach dem Rücktritt des portugiesischen Finanzministers Vitor Gaspar am Montag verließ am Dienstag auch Außenminister Paulo Portas sein Amt. Spätestens damit brach die Regierungskrise in Lissabon offen aus. Portas ist Chef des »Demokratischen und Sozialen Zentrums« (CDS), des konservativen Koalitionspartners der »Sozialdemokratischen Partei« (PSD). Dieser gehören sowohl Ministerpräsident Pedro Passos Coelho als auch Staatspräsident Anibal Cavaco Silva an. Ohne die Unterstützung des CDS verliert die Regierung ihre absolute Mehrheit im Parlament. Passos schloß am späten Dienstag abend in einer Fernsehansprache eine freiwillige Amtsniederlegung aus und erklärte: »Ich trete nicht zurück, ich lasse mein Land nicht im Stich.« Er sprach von der Gefahr politischer Instabilität.

Unmittelbar nach seiner Rede gingen in der Nacht zum Mittwoch in Lissabon und Porto Hunderte Menschen auf die Straßen und forderten seine Absetzung. Der größte Gewerkschaftsdachverband CGT...

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