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14.06.2013 / Ansichten / Seite 8

Traumspiele

Abschaltung von Staatsrundfunk

Arnold Schölzel
Offenbar fast im Alleingang hat der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras die Schließung der öffentlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten des Landes verfügt. Seine Koalitionspartner zeigen sich jedenfalls überrascht, in Medien wird über das Zerbrechen der Athener Regierung spekuliert. Ob es dazu kommt, hängt auch davon ab, welche Kraft die Proteste entwickeln. Aber unabhängig vom Ausgang dessen, was Samaras mit seinem Dekret in Gang gesetzt hat, steht fest: Er hat ein Symbol geschaffen. Es besagt: Die in der EU herrschenden Machtverhältnisse sind mit Demokratie unvereinbar. Die Art und Weise, wie die Schließung verkündet und unter Polizeieinsatz durchgesetzt wurde, spricht Bände: Freiheit der Presse und der Meinungsäußerung sind keine besonders hoch angesiedelten Rechtsgüter. Wenn es nötig ist, werden sie aus höchst läppischen Gründen – Sparen, Sparen, Sparen – außer Kraft gesetzt. Der maßgeblich von der deutschen Regierung durchgesetzt...

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