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11.06.2013 / Inland / Seite 1

Verteidigungsminister klebt an seinem Stuhl

De Maizière lehnt Rücktritt ab. SPD und Grüne beantragen Untersuchungsausschuß

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will nicht gehen, wird sich aber einem Untersuchungssauschuß stellen müssen. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montag lehnte er einen Rücktritt wegen der »Euro Hawk«-Affäre ab. Der Minister räumte lediglich Fehler ein. »Wir haben handwerklich nicht sorgfältig genug gehandelt.« In der Sache sei seine Entscheidung aber richtig gewesen, deshalb gebe es »keinen Rücktrittsgrund«.

Die Oppositionsparteien werfen de Maizière hingegen vor, über das Scheitern der Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« schon früher Bescheid gewußt zu haben, als er heute behaupte. Dazu sagte de Maizière: »Die Entscheidung zum geordneten Ende des seit über zehn Jahren dauernden ›Euro Hawk...

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