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01.06.2013 / Inland / Seite 5

Altmaiers Politzirkus

»Schön, daß wir drüber geredet haben«: Maue Bürgerbeteiligung am Endlagerforum in Berlin stört den Bundesumweltminister nicht

Max Eckart
In Berlin hat am Freitag eine öffentliche Anhörung zum Endlagersuchgesetz begonnen. Bei der dreitägigen Veranstaltung, die vom Bundesumweltministerium und den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen ausgerichtet wird, können Interessierte bis zu fünf Minuten lange Redebeiträge halten. Es gibt dafür aber nur knapp 60 Anmeldungen. Die meisten großen Umweltverbände und mehr als 100 Anti­atom­initiativen boykottieren das Forum – sie sprechen von einer »Alibi-Veranstaltung« und »Scheinbeteiligung«. Die Linken-Bundestagabgeordnete Johanna Voß nannte das Forum eine »Farce«.

Bundesumweltminister Peter Altmaier wies die Kritik zurück. Einige Verbände wollten nicht, daß ein Endlagersuchgesetz zustande komme, sagte der CDU-Politiker. Dies sei nicht nachvollziehbar. Das Forum sei eine sinnvolle Ergänzung zu dem gesetzgeberischen Verfahren im Bundestag. Altmaier sprach von einem großen Interesse an der Veranstaltung.

Aus Sicht der Antiatomorganisa­tio...



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