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19.03.2013 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Iran trotzt Embargo

US-Sanktionen nur teilweise wirksam: Einnahmen des Landes aus dem Ölgeschäft doppelt so hoch wie vor zehn Jahren

Knut Mellenthin
Die US-Regierung hat in der vergangenen Woche elf Staaten von den Sanktionen befreit, mit denen sie die Abnehmer von iranischem Erdöl bedroht. Die Anfang 2012 in Kraft getretenen Strafmaßnahmen schließen die Großbanken solcher Länder vom Finanzmarkt der Vereinigten Staaten aus. Das bedeutet für die meisten von ihnen erhebliche Verluste, die weit über den Profiten liegen, die vielleicht aus Geschäften mit dem Iran gewonnen werden könnten.

Das Gesetz erlaubt der US-Regierung jedoch, Ausnahmen, sogenannte »Waivers«, zu gewähren. Bedingung ist, daß die betreffenden Länder zuvor »signifikante« Kürzungen ihrer Ölimporte aus dem Iran vorgenommen haben. Was das genau bedeutet, ist nicht festgelegt. Die Waivers müssen alle sechs Monate überprüft und verlängert werden, um ihre Gültigkeit zu behalten.

Dieses Verfahren wird für insgesamt zwanzig Länder praktiziert. Die elf Staaten, für die die Ausnahmegenehmigungen jetzt bereits zum dritten Mal erneuert wurden, sin...



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